Monatsarchiv: Dezember 2014

Neues Urteil nach eBay Auktionsabbruch

Ein sehr medienwirksames Urteil des BGH vom 10.12.2014 (Az. VIII ZR 90/14) erregte in den letzten Tagen Aufmerksamkeit. Sehr zu unserer Verwunderung. Denn neue Erkenntnisse hat das Urteil nicht hervorgebracht. Vielmehr bloß alten Wein in neuen Schläuchen. Was ist passiert? Weiterlesen

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Eingeordnet unter Haftungsrecht, IT Recht, Vertragsrecht

Nintendo verliert erstmals im Streit um DS Raubkopiersysteme

Wir berichteten bereits von einem anhängigen Rechtsstreit, den Nintendo derzeit gegen PC-Box mit seinen Homebrews auf der Nintendo Wii ausficht. In einem weiteren Fall beschäftigt Nintendo die deutschen Gerichte mit Klagen gegen Hersteller gleicher Hard- Software für den Nintendo DS. Nach einem Urteil des EuGH muss neu geprüft werden. Weiterlesen

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Handy im Auto. Was ist verboten, was nicht?

Mit dem vor bereits einigen Jahren eingeführten Verbot der Handynutzung am Steuer haben viele Autofahrer eine teure Bekanntschaft gemacht. Vor allem, wenn einem das Verbot auf frischer Tat von einem Polizeibeamten erklärt worden ist. Gut wenn man die Rechtslage kennt. Weiterlesen

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