Archiv der Kategorie: Haftungsrecht

Aktuelles zum Haftungsrecht: Verkehrsrecht, Versicherungsrecht, etc.

Filesharing: Schadenersatzhöhe für einen Musiktitel

Kein Monat vergeht, in dem nicht ein öffentlichkeitswirksames Urteil im Bereich des illegalen Filesharings getroffen wird. Das OLG Frankfurt a.M. hat in einem Urteil kürzlich zum Thema Schadenersatz nach illegalem Upload von Musiktiteln und der Deckelung der Anwaltskosten Stellung bezogen. Weiterlesen

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Neuwagenkauf: Weniger Leistung als beworben ist Sachmangel

Beim Kauf eines Neuwagens bleiben die Erwartungen an das Kaufobjekt manchmal hinter der Realität zurück. Manche Mängel entdeckt man erst später einige hingegen sofort. Mängel an der Leistung des Wagens gehören wohl zur letzteren Sorte, wie der folgende Fall zeigt. Weiterlesen

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Eingeordnet unter Haftungsrecht, Vertragsrecht

Abschleppkosten bei Privatparkplätzen

Wer in Städten und Ballungsräumen wohnt kennt das Problem der nervenaufreibenden Parkplatzsuche. Gut, wenn man einen eigenen Parkplatz hat oder für seine Kunden einen eigenen Parkplatz bereithält. Doch nicht immer wird der ausgewiesene „Privatparkplatz“ auch freigehalten und willkürlich von Dritten beparkt. Welche Rechte hat man als Eigentümer in solchen Fällen? Weiterlesen

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Kettenunfall: Wer auffährt hat Schuld?

Kettenunfälle sind ein alltägliches Phänomen. Ein kurzes Augenblickversagen im dichten oder schnellen Straßenverkehr kann schon der Auslöser des Dominoeffekts sein. Doch wie sieht es mit der Haftung aus? Weiterlesen

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Keine Helmpflicht für Fahrradfahrer!

Der Absatzmarkt von Fahrrädern hat derzeit Hochkonjunktur. Die Fahrraddichte im städtischen Bereich nimmt stetig zu. Nach Unfällen von PKW- und Radfahrern wurde zuletzt immer häufiger die Frage nach einer Helmpflicht für Fahrradfahrer diskutiert. Das OLG Celle bezog dazu kürzlich Stellung. Weiterlesen

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Inkasso: Drohen mit Eintrag in Schufa Auskunft ist unzulässig!

Will ein Inkassobüro seinem Forderungsbegehren Nachdruck verleihen, muss es bei der Auswahl der Maßnahmen Vorsicht walten lassen. Die Androhung von unzulässigen Maßnahmen kann zur Abmahnung berechtigen, die letztlich auch im Wege der einstweiligen Verfügung (Unterlassungsverfügung) durchgesetzt werden kann. So geschehen im Fall eines Inkassobüros, das vom OLG Celle zur Unterlassung von Schufa-Drohungen verurteilt worden ist.
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Eingeordnet unter Haftungsrecht, Vertragsrecht

Türsteher verweigert Eintritt in Diskothek. 1000 EUR Schadenersatz!

An einem Türsteher einer Diskothek vorbeizukommen, ist für männliche Gäste ein nicht immer leichtes Unterfangen. Noch schwieriger haben es aber oftmals Männer, die zudem noch ein ausländisches Aussehen haben. So geschehen bei einem abgewiesen Gast mit türkischen Wurzeln, der Einlass in einer Diskothek in Hannover begehrte. Weiterlesen

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