Archiv der Kategorie: IT Recht

Aktuelles und Klassiker zum IT Recht

Neues Urteil nach eBay Auktionsabbruch

Ein sehr medienwirksames Urteil des BGH vom 10.12.2014 (Az. VIII ZR 90/14) erregte in den letzten Tagen Aufmerksamkeit. Sehr zu unserer Verwunderung. Denn neue Erkenntnisse hat das Urteil nicht hervorgebracht. Vielmehr bloß alten Wein in neuen Schläuchen. Was ist passiert? Weiterlesen

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Eingeordnet unter Haftungsrecht, IT Recht, Vertragsrecht

Nintendo verliert erstmals im Streit um DS Raubkopiersysteme

Wir berichteten bereits von einem anhängigen Rechtsstreit, den Nintendo derzeit gegen PC-Box mit seinen Homebrews auf der Nintendo Wii ausficht. In einem weiteren Fall beschäftigt Nintendo die deutschen Gerichte mit Klagen gegen Hersteller gleicher Hard- Software für den Nintendo DS. Nach einem Urteil des EuGH muss neu geprüft werden. Weiterlesen

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Eingeordnet unter IT Recht, Medienrecht, Strafrecht - Cybercrime

Ungenehmigte Dash-Cam Aufnahmen verboten!

Seit vielen Jahren kursieren Dash-Cam Aufnahmen auf nahezu allen bekannten Videoplattformen wie Youtube und Co. Vor allem in Russland ist der Einsatz der Cockpit-Kameras sehr populär und das Veröffentlichen kurioser Aufnahmen üblich. Nicht so in Deutschland. Bayrische Datenschützer haben nun erstmals einen gerichtlichen Erfolg gegen die Veröffentlicher von Dash-Cam Aufnahmen errungen. Weiterlesen

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Eingeordnet unter IT Recht, Strafrecht, Strafrecht - Cybercrime

Filesharing: Schadenersatzhöhe für einen Musiktitel

Kein Monat vergeht, in dem nicht ein öffentlichkeitswirksames Urteil im Bereich des illegalen Filesharings getroffen wird. Das OLG Frankfurt a.M. hat in einem Urteil kürzlich zum Thema Schadenersatz nach illegalem Upload von Musiktiteln und der Deckelung der Anwaltskosten Stellung bezogen. Weiterlesen

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Eingeordnet unter Haftungsrecht, Internetrecht, IT Recht, Medienrecht

Intime Fotos müssen nach Beziehungsende gelöscht werden

Aufnahmen, die im Rahmen einer Liebesbeziehung gemacht werden, sind den Beteiligten überaus heilig. Weniger heilig ist aber oftmals der Umgang zumindest eines Partners mit den Fotos. Vor allem mit solchen, die dem erotischen bzw. intimen Bereich zugeschrieben werden. Es stellt sich nach dem Ende der Beziehung daher oftmals die Frage: Darf der/die unsere Fotos behalten oder kann ich verlangen, dass sie alle gelöscht werden? Weiterlesen

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Eingeordnet unter IT Recht, Medienrecht

Provozieren eines teuren Rückrufs ist Betrug (Ping-Verfahren)

Mit Urteil vom 27.03.2014 hat der BGH entschieden, dass mit dem teuren Rückruf auf eine Mehrwertdienstnummer nach kurzem Anpingen ein vollendeter Betrug vorliege. Was ist passiert?

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Rechtliches für Verkäufer beim Amazon Marketplace I

Der Amazon Marketplace ist mittlerweile zu einem riesigen Gebraucht- und Neuwarenmarkt neben dem ursprünglichen Amazonmarkt selbst avanciert. Neben Privatverkäufern tummeln sich dort auch eine Vielzahl von gewerblichen Verkäufern, die entweder ein reines Onlinegewerbe oder neben ihrem Ladengeschäft ein solches betreiben. Gerade für gewerbliche Verkäufer ist es aber wichtig zu wissen, dass auch hier die Regeln des gewerblichen Rechtsschutzes gelten und viele Stolperfallen vermieden werden können. Weiterlesen

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