Archiv der Kategorie: Vertragsrecht

Aktuelles und Klassiker zum Vertragsrecht

Neues Urteil nach eBay Auktionsabbruch

Ein sehr medienwirksames Urteil des BGH vom 10.12.2014 (Az. VIII ZR 90/14) erregte in den letzten Tagen Aufmerksamkeit. Sehr zu unserer Verwunderung. Denn neue Erkenntnisse hat das Urteil nicht hervorgebracht. Vielmehr bloß alten Wein in neuen Schläuchen. Was ist passiert? Weiterlesen

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Neuwagenkauf: Weniger Leistung als beworben ist Sachmangel

Beim Kauf eines Neuwagens bleiben die Erwartungen an das Kaufobjekt manchmal hinter der Realität zurück. Manche Mängel entdeckt man erst später einige hingegen sofort. Mängel an der Leistung des Wagens gehören wohl zur letzteren Sorte, wie der folgende Fall zeigt. Weiterlesen

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Recht kurios I

Dass in Paris höhere Mietpreise im Vergleich zu anderen europäischen Großstädten bezahlt werden müssen, dürfte allgemein bekannt sein. Was ein Pariser Vermieter allerdings jahrelang von seinem Mieter einforderte ist mit dem Wort Wucher nicht mal mehr ansatzweise zu beschreiben. Lesen Sie selbst:

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Inkasso: Drohen mit Eintrag in Schufa Auskunft ist unzulässig!

Will ein Inkassobüro seinem Forderungsbegehren Nachdruck verleihen, muss es bei der Auswahl der Maßnahmen Vorsicht walten lassen. Die Androhung von unzulässigen Maßnahmen kann zur Abmahnung berechtigen, die letztlich auch im Wege der einstweiligen Verfügung (Unterlassungsverfügung) durchgesetzt werden kann. So geschehen im Fall eines Inkassobüros, das vom OLG Celle zur Unterlassung von Schufa-Drohungen verurteilt worden ist.
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Schlechter Tag für Abbruch-Jäger bei eBay

Wer sich hin und wieder mit eBay beschäftigt kennt die üblichen Haftungsausschlüsse und Warnungen. „Spaßbieter werden notfalls strafrechtlich verfolgt“ bekommt man dort vielfach zu lesen. Dass das Ganze auch umgekehrt funktioniert, haben die Abbruch Jäger bewiesen. „Spaßabbrecher werden gerichtlich verfolgt“ ist dann in vielen Fällen das für manchen Verkäufer teure Pendant. Weiterlesen

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Türsteher verweigert Eintritt in Diskothek. 1000 EUR Schadenersatz!

An einem Türsteher einer Diskothek vorbeizukommen, ist für männliche Gäste ein nicht immer leichtes Unterfangen. Noch schwieriger haben es aber oftmals Männer, die zudem noch ein ausländisches Aussehen haben. So geschehen bei einem abgewiesen Gast mit türkischen Wurzeln, der Einlass in einer Diskothek in Hannover begehrte. Weiterlesen

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Welche Ansprüche bestehen nach einer Schwarzarbeitsabrede?

Glaubt man der Politik, sei Schwarzarbeit ein sehr ernstzunehmendes gesellschaftliches Problem. In Wirklichkeit, das wissen wir alle, ist es lediglich ein Finanzielles. Böswillige Absichten sind selten leitende Motive und der Staat als Steuergläubiger, ist nicht gerade ein mitleidserregendes Opfer wenn er um ein paar hundert Euro Steuereinnahmen gebracht wird. Letztlich sollten sich aber die Beteiligten des Schwarzgeschäfts darüber im klaren sein, welche Konsequenzen ein solches Vertragsverhältnis mit sich bringen kann. Weiterlesen

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