Archiv der Kategorie: Vertragsrecht

Aktuelles und Klassiker zum Vertragsrecht

PKW Beschädigung in der Waschanlage

 Eine nahezu alltägliche Situation. Besten Gewissens bringt man sein Fahrzeug in die Waschstraße, wählt den passenden Waschgang aus und will anschließend freudig das schöne Resultat betrachten. Manchmal weicht die anfängliche Vorfreude dann schnell einem nachhaltigen Grauen. Der eigene PKW hat tiefe Kratzer, keine Antenne mehr, es fehlt ein Außenspiegel oder weist sonstige Beschädigungen auf. In einem solchen Fall ist es gut zu wissen, wie man vorgehen sollte, um nicht auch noch auf den Reparaturkosten sitzen zu bleiben. Weiterlesen

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eBay: Richtiger Ausschluss der Gewährleistung beim Privatverkauf

In der juristischen Ausbildung ist er mehrfach Anstoß von Diskussion und Belustigung. Gemeint ist der von „Privatverkäufern“ häufig verwendete (aber selten verstandene) Gewährleistungsausschluss unter dem Angebotstext. Hier wird häufig nach dem Motto -je mehr Text, desto besser- jeder gefundene Ausschlusstext fremder Angebote übernommen, ergänzt oder verfeinert, sodass eine fröhliche Promenadenmischung aus Gewährleistungsausschluss, Garantiesachen und EU-Recht entsteht. Es stellt sich daher die Frage: Was gehört eigentlich in so einen Ausschluss rein? Was nicht? Und: Ob man nicht trotzdem haften muss, wenn etwas schief läuft? Weiterlesen

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Internetrecht: Widerruf von Onlinekursen und –weiterbildungsverträgen

 Die Möglichkeit einen Vorbereitungskurs oder eine theoretische Ausbildung online durchführen zu können, hat eine Vielzahl von Anbietern hervorgebracht. Da solche „Ausbildungsverträge“ auch vollständig online abgeschlossen werden, liegt stets ein Fernabsatzvertrag vor. Ob Kursteilnehmer dementsprechend auch ein Widerrufsrecht haben, war kürzlich vom OLG Hamm zu entscheiden. Weiterlesen

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eBay: Haftung trotz Gewährleistungsausschluss?

 Unter fast jeder eBay-Auktion von Privatverkäufern kann man sie mittlerweile sehen. Die meist mehr schlechten als rechten Gewährleistungsausschlüsse von Verkäufern, die von irgendwo gehört haben, dass man ohne nicht verkaufen darf und deshalb geneigt sind so viel Text wie möglich in ihren „Disclaimern“ unterzubringen. Doch was nützt der Gewährleistungsausschluss wirklich und bewahrt er immer vor den Ansprüchen der Käufer? Weiterlesen

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Schadenersatz wegen funktionsunfähigem DSL Anschluss

Nach einem Providerwechsel eines Verbrauchers, hatte dieser für einen Zeitraum von ca. 2 Monaten keinen Internetanschluss mehr. Schuld war ein Versehen des neuen Providers bei der Tarifumstellung. Wer den Ärger schon mal hatte, weiß wie ärgerlich es ist ohne Telefon, Fax und Internet auskommen zu müssen. Genau diese Kommunikationsmöglichkeiten hat der BGH unlängst zur Lebensgrundlage und damit dessen Fehlen als finanziell ausgleichsfähig erklärt. Weiterlesen

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Ausländische Mieter dürfen eigene Satellitenschüssel anbringen

Zunächst erfolgreich hatte sich ein Münchener Vermieter durch die bayrischere Instanzgerichte geklagt. Das Amtsgericht und Landgericht München I hatten die Mieter, eine türkische Familie turkmenischer Abstammung, verurteilt es zu unterlassen eine Parabolantenne (Satellitenschüssel) am Mietobjekt anzubringen. Dagegen hat sich die Familie letztlich erfolgreich im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde gewandt. Die Urteile der Instanzgerichte wurden aufgehoben und zur erneuten Entscheidung an das Amtsgericht München zurückverwiesen. Weiterlesen

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Haftung des Sporttrainers für verletzte Schüler nach Sportunfall

Das Oberlandesgericht Bremen hat sich unlängst mit den Pflichten eines Tennistrainers befasst. Im Ausgangsfall kam es in einem 45-minütigen Training zu einem Unfall seines Schülers, der über einen der vielen liegengebliebenen Bälle bei einer Übung stürzte, Es kam zu einer erheblichen Verletzung des Schülers. Er machte im Folgenden materiellen Schadenersatz und Schmerzensgeld in Höhe von in etwa 5000,- EUR geltend. Weiterlesen

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