eBay: Die Behauptung Phishing Opfer zu sein reicht nicht

Ein weiterer eBay Fall, diesmal vor dem Landgericht Coburg (Az. 21 O 135/13), erregte unlängst meine Aufmerksamkeit. Gegenstand war die Behauptung des Verkäufers Opfer einer Phishing Attacke gewesen zu sein. Weiterlesen

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Neues Urteil nach eBay Auktionsabbruch

Ein sehr medienwirksames Urteil des BGH vom 10.12.2014 (Az. VIII ZR 90/14) erregte in den letzten Tagen Aufmerksamkeit. Sehr zu unserer Verwunderung. Denn neue Erkenntnisse hat das Urteil nicht hervorgebracht. Vielmehr bloß alten Wein in neuen Schläuchen. Was ist passiert? Weiterlesen

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Nintendo verliert erstmals im Streit um DS Raubkopiersysteme

Wir berichteten bereits von einem anhängigen Rechtsstreit, den Nintendo derzeit gegen PC-Box mit seinen Homebrews auf der Nintendo Wii ausficht. In einem weiteren Fall beschäftigt Nintendo die deutschen Gerichte mit Klagen gegen Hersteller gleicher Hard- Software für den Nintendo DS. Nach einem Urteil des EuGH muss neu geprüft werden. Weiterlesen

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Handy im Auto. Was ist verboten, was nicht?

Mit dem vor bereits einigen Jahren eingeführten Verbot der Handynutzung am Steuer haben viele Autofahrer eine teure Bekanntschaft gemacht. Vor allem, wenn einem das Verbot auf frischer Tat von einem Polizeibeamten erklärt worden ist. Gut wenn man die Rechtslage kennt. Weiterlesen

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Ungenehmigte Dash-Cam Aufnahmen verboten!

Seit vielen Jahren kursieren Dash-Cam Aufnahmen auf nahezu allen bekannten Videoplattformen wie Youtube und Co. Vor allem in Russland ist der Einsatz der Cockpit-Kameras sehr populär und das Veröffentlichen kurioser Aufnahmen üblich. Nicht so in Deutschland. Bayrische Datenschützer haben nun erstmals einen gerichtlichen Erfolg gegen die Veröffentlicher von Dash-Cam Aufnahmen errungen. Weiterlesen

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Unfall auf dem Parkplatz. Wer haftet?

Auf Deutschlands öffentlichen Parkplätzen geht es mitunter heiß her. Die Regelungen der StVO werden dabei von den meisten Fahrern nur stiefmütterlich beachtet. Denn meisten ist bekannt, dass auch diesen Parkplätzen die StVO gilt. Doch weiß heißt das konkret im Fall des Zusammenstoßes auf einem Parkplatz? Weiterlesen

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Arbeitsrecht: Abmahnung wegen unfreundlichen Verhaltens

Was unfreundlich ist und ab wann unfreundlicher Umgang mit Kunden eine Abmahnung rechtfertigt hat kürzlich das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein entschieden. Weiterlesen

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