Schlagwort-Archive: Abmahnung

Arbeitsrecht: Abmahnung wegen unfreundlichen Verhaltens

Was unfreundlich ist und ab wann unfreundlicher Umgang mit Kunden eine Abmahnung rechtfertigt hat kürzlich das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein entschieden. Weiterlesen

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Filesharing: Schadenersatzhöhe für einen Musiktitel

Kein Monat vergeht, in dem nicht ein öffentlichkeitswirksames Urteil im Bereich des illegalen Filesharings getroffen wird. Das OLG Frankfurt a.M. hat in einem Urteil kürzlich zum Thema Schadenersatz nach illegalem Upload von Musiktiteln und der Deckelung der Anwaltskosten Stellung bezogen. Weiterlesen

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Abschleppkosten bei Privatparkplätzen

Wer in Städten und Ballungsräumen wohnt kennt das Problem der nervenaufreibenden Parkplatzsuche. Gut, wenn man einen eigenen Parkplatz hat oder für seine Kunden einen eigenen Parkplatz bereithält. Doch nicht immer wird der ausgewiesene „Privatparkplatz“ auch freigehalten und willkürlich von Dritten beparkt. Welche Rechte hat man als Eigentümer in solchen Fällen? Weiterlesen

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Rechtliches für Verkäufer beim Amazon Marketplace I

Der Amazon Marketplace ist mittlerweile zu einem riesigen Gebraucht- und Neuwarenmarkt neben dem ursprünglichen Amazonmarkt selbst avanciert. Neben Privatverkäufern tummeln sich dort auch eine Vielzahl von gewerblichen Verkäufern, die entweder ein reines Onlinegewerbe oder neben ihrem Ladengeschäft ein solches betreiben. Gerade für gewerbliche Verkäufer ist es aber wichtig zu wissen, dass auch hier die Regeln des gewerblichen Rechtsschutzes gelten und viele Stolperfallen vermieden werden können. Weiterlesen

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Neues vom RedTube Skandal. Herausgabe der Adressen war rechtswidrig!

Das Landgericht Köln hat sich endlich zur Sache „RedTube“ geäußert. Es hat in einem Beschluss klargestellt, dass die Anordnung an die Provider der vermeintlichen RedTube-Nutzer, die Adressdaten herauszugeben rechtswidrig gewesen ist. Das Landgericht ging irrtümlich von Downloads und nicht von Streaming aus. Weiterlesen

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AG Düsseldorf: Betrug durch Abmahnung!

Das Amtsgericht Düsseldorf betritt im Neuland Internet als erstes Deutsches Gericht rechtliches (echtes) Neuland. Zum ersten mal wurde eine gewöhnliche Abmahnung der Rechteinhaber als Betrugsversuch gewertet. Was ist passiert und was bedeutet das für Sie? Weiterlesen

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RedTube Abmahnungen verlieren an Boden!

In Sachen RedTube Abmahnungen hat der Heise.de User SammieFox einen interessanten Beitrag verfasst. Er befasst sich mit der Rechtekette, die die abmahnende Kanzlei U+C dem Landgericht Köln vorgelegt hat, um an die Adressdaten der Streamingnutzer zu kommen. Mit dieser Rechtekette wollte The Archive AG nachweisen Inhaberin von Urheberrechten an den besagten Filmen zu sein. SammieFox‘ Ergebnis: Es gibt gar keine Rechtekette! Die Rede ist von Schein- und Briefkastenfirmen im Ausland, die entsprechende Rechte an den Filmen innehaben sollen. Lesen Sie selbst: Weiterlesen

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