Schlagwort-Archive: Europarecht

Homebrew schlägt Nintendo. PC Box holt Etappensieg!

Die Verwendung von Drittsoftware, sogenannten Homebrews, in den etablierten Konsolen, ist schon seit langem kein Insiderthema mehr. Homebrews eröffnen den Nutzern diverse, von Nintendo nicht unterstützte Möglichkeiten, wie das Abspielen von Filmen, Videos und Musik aber eben auch die Verwendung illegaler Kopien von originalen Nintendospielen. Dabei muss diese Software in aller Regel einen integrierten Schutzmechanismus der Konsole umgehen. Nintendo versucht seit Jahren solchen Anbietern das Verbreiten ihrer Software gerichtlich verbieten zu lassen. Das promineste Beispiel ist PC-Box. Mittlerweile hat das höchste europäische Gericht, der EuGH, ein Urteil zur vorgelegten Frage gefällt. Weiterlesen

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Reaktion der Bundesregierung auf die RedTube Abmahnwelle

Knapp ein Monat ist vergangen seitdem die Kanzlei U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (U+C) eine vieldiskutierte neuartige Abmahnwelle losgetreten hat. Erstmals wurde gegen Streamingnutzer operiert. Der mediale Aufschrei war groß, die Unsicherheit was rechtssicheres Surfen/Streaming angeht noch größer. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat Mitte Dezember eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, die sich mit den rechtlichen Grundlagen von Streaming, dem neuen Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken („Anti-Abmahngesetz“) und dem dubiosen Erheben der IP-Adressen der Abmahnerin beschäftigt. Weiterlesen

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Mangelhafte Küche und trotzdem Vorkasse?

Der Kauf einer neuen Küche wird von vielen Menschen wie eine Art Neuanfang im Haushalt empfunden und kann -schon aus finanziellen Gesichtspunkten- mit dem Kauf eines Neuwagens verglichen werden. Umso schlimmer ist es dann, wenn die gelieferte Küche Mängel aufweist bzw. mangelhaft eingebaut worden ist.

Viele Küchenhändler wimmeln dann gerne den Kunden ab, vertrösten ihn mit halbherzigen Nacherfüllungsversuchen oder reagieren mitunter gar nicht mehr unter Verweis auf ihre AGB, die sie angeblich von ihrer Haftung freispricht. Gut wenn man weiß, was seine Rechte sind und wie man sich zur Wehr setzt. Weiterlesen

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