In einem weiteren eBay Fall hat der BGH klargestellt (Urteil vom 24.08.2016, Az. VIII ZR 100/15), dass das Hochtreiben des Gebots durch den Verkäufer einen Schadenersatzanspruch des Mitbieters auslösen kann. Folgendes ist passiert Weiterlesen
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Hochbieten bei eBay verpflichtet zum Schadenersatz
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eBay Abbruchjäger verliert vor dem BGH
Im Fall des vorherigen Beitrags hat der Bundesgerichtshof jetzt zugunsten des Verkäufers und damit gegen den Abbruchjäger entschieden. Weiterlesen
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Interview bei Deutschlandradio Wissen
In einem kurzen Radiobeitrag bei Deutschlandradio Wissen wurde wurde Rechtsanwalt Randt zum Thema „eBay-Abbruchjäger“ interviewt. Anlass des Beitrags war der vom BGH (Az.: VIII ZR 182/15) kürzlich zu bearbeitende Fall eines Motorradverkaufs bei eBay. Weiterlesen
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Update: Abbruch Jäger bei eBay
In einem früheren Beitrag wurde bereits auf die Problematik „Abbruch Jäger“ auf der Verkaufsplattform eBay hingewiesen. Trotz mehrerer gerichtlicher Einschränkungen, läuft das Geschäft mit dem Ausnutzen redlicher und nicht informierter Verkäufer immer noch auf Hochtouren. Hier ein paar Handlungsvorschläge für den Ernstfall Weiterlesen
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Schnäppchen bei eBay sind legal
Immer wieder hört man von unverschämt anmutenden Schnäppchen, die manche Käufer bei eBay machen. Vor allem bei PKW-Käufen kann man im günstigen Moment unter Umständen tausende Euro sparen. Dies vor allem natürlich dann, wenn eine Auktion unberechtigt abgebrochen wird und bereits Höchstgebote bestehen. So wie im folgenden Fall, der kürzlich vom BGH ( Az.: VIII ZR 42/14) entschieden wurde.
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Rechtliches für Verkäufer beim Amazon Marketplace I
Der Amazon Marketplace ist mittlerweile zu einem riesigen Gebraucht- und Neuwarenmarkt neben dem ursprünglichen Amazonmarkt selbst avanciert. Neben Privatverkäufern tummeln sich dort auch eine Vielzahl von gewerblichen Verkäufern, die entweder ein reines Onlinegewerbe oder neben ihrem Ladengeschäft ein solches betreiben. Gerade für gewerbliche Verkäufer ist es aber wichtig zu wissen, dass auch hier die Regeln des gewerblichen Rechtsschutzes gelten und viele Stolperfallen vermieden werden können. Weiterlesen
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Schlechter Tag für Abbruch-Jäger bei eBay
Wer sich hin und wieder mit eBay beschäftigt kennt die üblichen Haftungsausschlüsse und Warnungen. „Spaßbieter werden notfalls strafrechtlich verfolgt“ bekommt man dort vielfach zu lesen. Dass das Ganze auch umgekehrt funktioniert, haben die Abbruch Jäger bewiesen. „Spaßabbrecher werden gerichtlich verfolgt“ ist dann in vielen Fällen das für manchen Verkäufer teure Pendant. Weiterlesen
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Neues vom RedTube Skandal. Herausgabe der Adressen war rechtswidrig!
Das Landgericht Köln hat sich endlich zur Sache „RedTube“ geäußert. Es hat in einem Beschluss klargestellt, dass die Anordnung an die Provider der vermeintlichen RedTube-Nutzer, die Adressdaten herauszugeben rechtswidrig gewesen ist. Das Landgericht ging irrtümlich von Downloads und nicht von Streaming aus. Weiterlesen
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Tippfehlerdomains sind nicht generell unzulässig!
Ein aktuelles Urteil des BGH vom 22.01.2014 (Az.: I ZR 164/12) beschäftigt heute die IT-Branche. Das Urteil betrifft so genannte „Tippfehler-Domains“. Also Domaintitel, die angelehnt an bekannte Webseiten bis auf einen Buchtsaben exakt den selben Domaintitel verwenden. Der BGH hatte sich mit der Domain wetteronlin.de zu beschäftigen. Die Inhaber der bekannten Domain wetteronline.de versuchten gerichtlich das weitere Betreiben der Tippfehler-Domain zu untersagen und die Domain löschen zu lassen. Vergeblich… Weiterlesen
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AG Düsseldorf: Betrug durch Abmahnung!
Das Amtsgericht Düsseldorf betritt im Neuland Internet als erstes Deutsches Gericht rechtliches (echtes) Neuland. Zum ersten mal wurde eine gewöhnliche Abmahnung der Rechteinhaber als Betrugsversuch gewertet. Was ist passiert und was bedeutet das für Sie? Weiterlesen
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Kanzleiblog Walter & Randt 