Schlagwort-Archive: IT-Recht

Neues Urteil nach eBay Auktionsabbruch

Ein sehr medienwirksames Urteil des BGH vom 10.12.2014 (Az. VIII ZR 90/14) erregte in den letzten Tagen Aufmerksamkeit. Sehr zu unserer Verwunderung. Denn neue Erkenntnisse hat das Urteil nicht hervorgebracht. Vielmehr bloß alten Wein in neuen Schläuchen. Was ist passiert? Weiterlesen

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Provozieren eines teuren Rückrufs ist Betrug (Ping-Verfahren)

Mit Urteil vom 27.03.2014 hat der BGH entschieden, dass mit dem teuren Rückruf auf eine Mehrwertdienstnummer nach kurzem Anpingen ein vollendeter Betrug vorliege. Was ist passiert?

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Rechtliches für Verkäufer beim Amazon Marketplace I

Der Amazon Marketplace ist mittlerweile zu einem riesigen Gebraucht- und Neuwarenmarkt neben dem ursprünglichen Amazonmarkt selbst avanciert. Neben Privatverkäufern tummeln sich dort auch eine Vielzahl von gewerblichen Verkäufern, die entweder ein reines Onlinegewerbe oder neben ihrem Ladengeschäft ein solches betreiben. Gerade für gewerbliche Verkäufer ist es aber wichtig zu wissen, dass auch hier die Regeln des gewerblichen Rechtsschutzes gelten und viele Stolperfallen vermieden werden können. Weiterlesen

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Schlechter Tag für Abbruch-Jäger bei eBay

Wer sich hin und wieder mit eBay beschäftigt kennt die üblichen Haftungsausschlüsse und Warnungen. „Spaßbieter werden notfalls strafrechtlich verfolgt“ bekommt man dort vielfach zu lesen. Dass das Ganze auch umgekehrt funktioniert, haben die Abbruch Jäger bewiesen. „Spaßabbrecher werden gerichtlich verfolgt“ ist dann in vielen Fällen das für manchen Verkäufer teure Pendant. Weiterlesen

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Neues vom RedTube Skandal. Herausgabe der Adressen war rechtswidrig!

Das Landgericht Köln hat sich endlich zur Sache „RedTube“ geäußert. Es hat in einem Beschluss klargestellt, dass die Anordnung an die Provider der vermeintlichen RedTube-Nutzer, die Adressdaten herauszugeben rechtswidrig gewesen ist. Das Landgericht ging irrtümlich von Downloads und nicht von Streaming aus. Weiterlesen

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Homebrew schlägt Nintendo. PC Box holt Etappensieg!

Die Verwendung von Drittsoftware, sogenannten Homebrews, in den etablierten Konsolen, ist schon seit langem kein Insiderthema mehr. Homebrews eröffnen den Nutzern diverse, von Nintendo nicht unterstützte Möglichkeiten, wie das Abspielen von Filmen, Videos und Musik aber eben auch die Verwendung illegaler Kopien von originalen Nintendospielen. Dabei muss diese Software in aller Regel einen integrierten Schutzmechanismus der Konsole umgehen. Nintendo versucht seit Jahren solchen Anbietern das Verbreiten ihrer Software gerichtlich verbieten zu lassen. Das promineste Beispiel ist PC-Box. Mittlerweile hat das höchste europäische Gericht, der EuGH, ein Urteil zur vorgelegten Frage gefällt. Weiterlesen

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Tippfehlerdomains sind nicht generell unzulässig!

Ein aktuelles Urteil des BGH vom 22.01.2014 (Az.: I ZR 164/12) beschäftigt heute die IT-Branche. Das Urteil betrifft so genannte „Tippfehler-Domains“. Also Domaintitel, die angelehnt an bekannte Webseiten bis auf einen Buchtsaben exakt den selben Domaintitel verwenden. Der BGH hatte sich mit der Domain wetteronlin.de zu beschäftigen. Die Inhaber der bekannten Domain wetteronline.de  versuchten gerichtlich das weitere Betreiben der Tippfehler-Domain zu untersagen und die Domain löschen zu lassen. Vergeblich… Weiterlesen

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