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Recht kurios I

Dass in Paris höhere Mietpreise im Vergleich zu anderen europäischen Großstädten bezahlt werden müssen, dürfte allgemein bekannt sein. Was ein Pariser Vermieter allerdings jahrelang von seinem Mieter einforderte ist mit dem Wort Wucher nicht mal mehr ansatzweise zu beschreiben. Lesen Sie selbst:

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Ausländische Mieter dürfen eigene Satellitenschüssel anbringen

Zunächst erfolgreich hatte sich ein Münchener Vermieter durch die bayrischere Instanzgerichte geklagt. Das Amtsgericht und Landgericht München I hatten die Mieter, eine türkische Familie turkmenischer Abstammung, verurteilt es zu unterlassen eine Parabolantenne (Satellitenschüssel) am Mietobjekt anzubringen. Dagegen hat sich die Familie letztlich erfolgreich im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde gewandt. Die Urteile der Instanzgerichte wurden aufgehoben und zur erneuten Entscheidung an das Amtsgericht München zurückverwiesen. Weiterlesen

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