Nach dem umfassenden Beitrag zur erlaubten und verbotenen Nutzung eines Mobiltelefons im Auto, soll nach einem aktuellen Beschluss des OLG Hamm noch einmal klargestellt werden, wie sich Gerichte zur Nutzung des Handys als Naviationsgerät positionieren. Weiterlesen
Schlagwort-Archive: Verkehrsrecht
Handy im Auto. Was ist verboten, was nicht?
Mit dem vor bereits einigen Jahren eingeführten Verbot der Handynutzung am Steuer haben viele Autofahrer eine teure Bekanntschaft gemacht. Vor allem, wenn einem das Verbot auf frischer Tat von einem Polizeibeamten erklärt worden ist. Gut wenn man die Rechtslage kennt. Weiterlesen
Eingeordnet unter Haftungsrecht, Strafrecht
Unfall auf dem Parkplatz. Wer haftet?
Auf Deutschlands öffentlichen Parkplätzen geht es mitunter heiß her. Die Regelungen der StVO werden dabei von den meisten Fahrern nur stiefmütterlich beachtet. Denn meisten ist bekannt, dass auch diesen Parkplätzen die StVO gilt. Doch weiß heißt das konkret im Fall des Zusammenstoßes auf einem Parkplatz? Weiterlesen
Eingeordnet unter Haftungsrecht
Neuwagenkauf: Weniger Leistung als beworben ist Sachmangel
Beim Kauf eines Neuwagens bleiben die Erwartungen an das Kaufobjekt manchmal hinter der Realität zurück. Manche Mängel entdeckt man erst später einige hingegen sofort. Mängel an der Leistung des Wagens gehören wohl zur letzteren Sorte, wie der folgende Fall zeigt. Weiterlesen
Eingeordnet unter Haftungsrecht, Vertragsrecht
Kettenunfall: Wer auffährt hat Schuld?
Kettenunfälle sind ein alltägliches Phänomen. Ein kurzes Augenblickversagen im dichten oder schnellen Straßenverkehr kann schon der Auslöser des Dominoeffekts sein. Doch wie sieht es mit der Haftung aus? Weiterlesen
Eingeordnet unter Haftungsrecht
Keine Helmpflicht für Fahrradfahrer!
Der Absatzmarkt von Fahrrädern hat derzeit Hochkonjunktur. Die Fahrraddichte im städtischen Bereich nimmt stetig zu. Nach Unfällen von PKW- und Radfahrern wurde zuletzt immer häufiger die Frage nach einer Helmpflicht für Fahrradfahrer diskutiert. Das OLG Celle bezog dazu kürzlich Stellung. Weiterlesen
Eingeordnet unter Haftungsrecht
Parken in zweiter Reihe = Mitverschulden bei Unfall
Es ist bekannt, dass es in Unfallprozessen selten zu einem völligen Unterliegen oder Obsiegen kommt. Und zwar auch dann, wenn das Verhalten des Hauptschuldigen im Nachhinein noch so falsch gewesen ist. Denn schließlich führt das Verhalten aller Beteiligten erst zu einem Unfall. Im Ergebnis ist es dann oft die Anrechnung der Betriebsgefahr des eigenen PKW, das zu einem Mitverschulden bzw. zur Haftungsteilung führt. Weiterlesen
Eingeordnet unter Haftungsrecht
PKW Beschädigung in der Waschanlage
Eine nahezu alltägliche Situation. Besten Gewissens bringt man sein Fahrzeug in die Waschstraße, wählt den passenden Waschgang aus und will anschließend freudig das schöne Resultat betrachten. Manchmal weicht die anfängliche Vorfreude dann schnell einem nachhaltigen Grauen. Der eigene PKW hat tiefe Kratzer, keine Antenne mehr, es fehlt ein Außenspiegel oder weist sonstige Beschädigungen auf. In einem solchen Fall ist es gut zu wissen, wie man vorgehen sollte, um nicht auch noch auf den Reparaturkosten sitzen zu bleiben. Weiterlesen
Eingeordnet unter Haftungsrecht, Vertragsrecht