In einem weiteren eBay Fall hat der BGH klargestellt (Urteil vom 24.08.2016, Az. VIII ZR 100/15), dass das Hochtreiben des Gebots durch den Verkäufer einen Schadenersatzanspruch des Mitbieters auslösen kann. Folgendes ist passiert Weiterlesen
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Hochbieten bei eBay verpflichtet zum Schadenersatz
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eBay Abbruchjäger verliert vor dem BGH
Im Fall des vorherigen Beitrags hat der Bundesgerichtshof jetzt zugunsten des Verkäufers und damit gegen den Abbruchjäger entschieden. Weiterlesen
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Interview bei Deutschlandradio Wissen
In einem kurzen Radiobeitrag bei Deutschlandradio Wissen wurde wurde Rechtsanwalt Randt zum Thema „eBay-Abbruchjäger“ interviewt. Anlass des Beitrags war der vom BGH (Az.: VIII ZR 182/15) kürzlich zu bearbeitende Fall eines Motorradverkaufs bei eBay. Weiterlesen
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Schnäppchen bei eBay sind legal
Immer wieder hört man von unverschämt anmutenden Schnäppchen, die manche Käufer bei eBay machen. Vor allem bei PKW-Käufen kann man im günstigen Moment unter Umständen tausende Euro sparen. Dies vor allem natürlich dann, wenn eine Auktion unberechtigt abgebrochen wird und bereits Höchstgebote bestehen. So wie im folgenden Fall, der kürzlich vom BGH ( Az.: VIII ZR 42/14) entschieden wurde.
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eBay: Die Behauptung Phishing Opfer zu sein reicht nicht
Ein weiterer eBay Fall, diesmal vor dem Landgericht Coburg (Az. 21 O 135/13), erregte unlängst meine Aufmerksamkeit. Gegenstand war die Behauptung des Verkäufers Opfer einer Phishing Attacke gewesen zu sein. Weiterlesen
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Neues Urteil nach eBay Auktionsabbruch
Ein sehr medienwirksames Urteil des BGH vom 10.12.2014 (Az. VIII ZR 90/14) erregte in den letzten Tagen Aufmerksamkeit. Sehr zu unserer Verwunderung. Denn neue Erkenntnisse hat das Urteil nicht hervorgebracht. Vielmehr bloß alten Wein in neuen Schläuchen. Was ist passiert? Weiterlesen
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Neuwagenkauf: Weniger Leistung als beworben ist Sachmangel
Beim Kauf eines Neuwagens bleiben die Erwartungen an das Kaufobjekt manchmal hinter der Realität zurück. Manche Mängel entdeckt man erst später einige hingegen sofort. Mängel an der Leistung des Wagens gehören wohl zur letzteren Sorte, wie der folgende Fall zeigt. Weiterlesen
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Schlechter Tag für Abbruch-Jäger bei eBay
Wer sich hin und wieder mit eBay beschäftigt kennt die üblichen Haftungsausschlüsse und Warnungen. „Spaßbieter werden notfalls strafrechtlich verfolgt“ bekommt man dort vielfach zu lesen. Dass das Ganze auch umgekehrt funktioniert, haben die Abbruch Jäger bewiesen. „Spaßabbrecher werden gerichtlich verfolgt“ ist dann in vielen Fällen das für manchen Verkäufer teure Pendant. Weiterlesen
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Welche Ansprüche bestehen nach einer Schwarzarbeitsabrede?
Glaubt man der Politik, sei Schwarzarbeit ein sehr ernstzunehmendes gesellschaftliches Problem. In Wirklichkeit, das wissen wir alle, ist es lediglich ein Finanzielles. Böswillige Absichten sind selten leitende Motive und der Staat als Steuergläubiger, ist nicht gerade ein mitleidserregendes Opfer wenn er um ein paar hundert Euro Steuereinnahmen gebracht wird. Letztlich sollten sich aber die Beteiligten des Schwarzgeschäfts darüber im klaren sein, welche Konsequenzen ein solches Vertragsverhältnis mit sich bringen kann. Weiterlesen
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Ausländische Mieter dürfen eigene Satellitenschüssel anbringen
Zunächst erfolgreich hatte sich ein Münchener Vermieter durch die bayrischere Instanzgerichte geklagt. Das Amtsgericht und Landgericht München I hatten die Mieter, eine türkische Familie turkmenischer Abstammung, verurteilt es zu unterlassen eine Parabolantenne (Satellitenschüssel) am Mietobjekt anzubringen. Dagegen hat sich die Familie letztlich erfolgreich im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde gewandt. Die Urteile der Instanzgerichte wurden aufgehoben und zur erneuten Entscheidung an das Amtsgericht München zurückverwiesen. Weiterlesen
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Kanzleiblog Walter & Randt 