Schlagwort-Archive: Vertragsrecht

Schlechter Tag für Abbruch-Jäger bei eBay

Wer sich hin und wieder mit eBay beschäftigt kennt die üblichen Haftungsausschlüsse und Warnungen. „Spaßbieter werden notfalls strafrechtlich verfolgt“ bekommt man dort vielfach zu lesen. Dass das Ganze auch umgekehrt funktioniert, haben die Abbruch Jäger bewiesen. „Spaßabbrecher werden gerichtlich verfolgt“ ist dann in vielen Fällen das für manchen Verkäufer teure Pendant. Weiterlesen

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Welche Ansprüche bestehen nach einer Schwarzarbeitsabrede?

Glaubt man der Politik, sei Schwarzarbeit ein sehr ernstzunehmendes gesellschaftliches Problem. In Wirklichkeit, das wissen wir alle, ist es lediglich ein Finanzielles. Böswillige Absichten sind selten leitende Motive und der Staat als Steuergläubiger, ist nicht gerade ein mitleidserregendes Opfer wenn er um ein paar hundert Euro Steuereinnahmen gebracht wird. Letztlich sollten sich aber die Beteiligten des Schwarzgeschäfts darüber im klaren sein, welche Konsequenzen ein solches Vertragsverhältnis mit sich bringen kann. Weiterlesen

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Ausländische Mieter dürfen eigene Satellitenschüssel anbringen

Zunächst erfolgreich hatte sich ein Münchener Vermieter durch die bayrischere Instanzgerichte geklagt. Das Amtsgericht und Landgericht München I hatten die Mieter, eine türkische Familie turkmenischer Abstammung, verurteilt es zu unterlassen eine Parabolantenne (Satellitenschüssel) am Mietobjekt anzubringen. Dagegen hat sich die Familie letztlich erfolgreich im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde gewandt. Die Urteile der Instanzgerichte wurden aufgehoben und zur erneuten Entscheidung an das Amtsgericht München zurückverwiesen. Weiterlesen

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Haftung des Sporttrainers für verletzte Schüler nach Sportunfall

Das Oberlandesgericht Bremen hat sich unlängst mit den Pflichten eines Tennistrainers befasst. Im Ausgangsfall kam es in einem 45-minütigen Training zu einem Unfall seines Schülers, der über einen der vielen liegengebliebenen Bälle bei einer Übung stürzte, Es kam zu einer erheblichen Verletzung des Schülers. Er machte im Folgenden materiellen Schadenersatz und Schmerzensgeld in Höhe von in etwa 5000,- EUR geltend. Weiterlesen

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