Schlagwort-Archive: StVG

Dashcams im Straßenverkehr

Es besteht in der deutschen Gerichtsbarkeit große Uneinigkeit, wie Dashcam-Aufnahmen im Straßenverkehr rechtlich zu bewerten sind. Vor allem die Verwertbarkeit von solchen Aufnahmen als Beweismittel in Gerichtsverfahren ist immer wieder Thema in deutschen Gerichten. Mit unterschiedlichstem Ausgang für die Beteiligten. Weiterlesen

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Eingeordnet unter Haftungsrecht, IT Recht, Strafrecht, Strafrecht - Cybercrime

Handynutzung als Navi im Auto verboten?

Nach dem umfassenden Beitrag zur erlaubten und verbotenen Nutzung eines Mobiltelefons im Auto, soll nach einem aktuellen Beschluss des OLG Hamm noch einmal klargestellt werden, wie sich Gerichte zur Nutzung des Handys als Naviationsgerät positionieren. Weiterlesen

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Eingeordnet unter Haftungsrecht, Strafrecht, Vertragsrecht

Handy im Auto. Was ist verboten, was nicht?

Mit dem vor bereits einigen Jahren eingeführten Verbot der Handynutzung am Steuer haben viele Autofahrer eine teure Bekanntschaft gemacht. Vor allem, wenn einem das Verbot auf frischer Tat von einem Polizeibeamten erklärt worden ist. Gut wenn man die Rechtslage kennt. Weiterlesen

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Eingeordnet unter Haftungsrecht, Strafrecht

Promillegrenze von Fahranfängern

Es vergeht kaum ein Jahr, indem sich die Öffentlichkeit nicht mit der Null-Promillegrenze im Straßenverkehr auseinandersetzt. Es wird dann regelmäßig über das Für und Wieder gestritten, mit dem oftmals selben Ergebnis, dass „eine Maß wohl noch erlaubt sein muss“. Verschwiegen wird bei der durchaus populistischen Diskussion immer wieder, dass eine solche absolute Grenze schon rein messtechnisch und auch aus medizinischen Gründen problematisch und unpraktikabel bzw. unjustiziabel ist. Weiterlesen

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Eingeordnet unter Strafrecht