Es besteht in der deutschen Gerichtsbarkeit große Uneinigkeit, wie Dashcam-Aufnahmen im Straßenverkehr rechtlich zu bewerten sind. Vor allem die Verwertbarkeit von solchen Aufnahmen als Beweismittel in Gerichtsverfahren ist immer wieder Thema in deutschen Gerichten. Mit unterschiedlichstem Ausgang für die Beteiligten. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Strafrecht – Cybercrime
Dashcams im Straßenverkehr
Eingeordnet unter Haftungsrecht, IT Recht, Strafrecht, Strafrecht - Cybercrime
Nintendo verliert erstmals im Streit um DS Raubkopiersysteme
Wir berichteten bereits von einem anhängigen Rechtsstreit, den Nintendo derzeit gegen PC-Box mit seinen Homebrews auf der Nintendo Wii ausficht. In einem weiteren Fall beschäftigt Nintendo die deutschen Gerichte mit Klagen gegen Hersteller gleicher Hard- Software für den Nintendo DS. Nach einem Urteil des EuGH muss neu geprüft werden. Weiterlesen
Eingeordnet unter IT Recht, Medienrecht, Strafrecht - Cybercrime
Ungenehmigte Dash-Cam Aufnahmen verboten!
Seit vielen Jahren kursieren Dash-Cam Aufnahmen auf nahezu allen bekannten Videoplattformen wie Youtube und Co. Vor allem in Russland ist der Einsatz der Cockpit-Kameras sehr populär und das Veröffentlichen kurioser Aufnahmen üblich. Nicht so in Deutschland. Bayrische Datenschützer haben nun erstmals einen gerichtlichen Erfolg gegen die Veröffentlicher von Dash-Cam Aufnahmen errungen. Weiterlesen
Eingeordnet unter IT Recht, Strafrecht, Strafrecht - Cybercrime
Provozieren eines teuren Rückrufs ist Betrug (Ping-Verfahren)
Mit Urteil vom 27.03.2014 hat der BGH entschieden, dass mit dem teuren Rückruf auf eine Mehrwertdienstnummer nach kurzem Anpingen ein vollendeter Betrug vorliege. Was ist passiert?
Eingeordnet unter IT Recht, Strafrecht, Strafrecht - Cybercrime, Uncategorized
AG Düsseldorf: Betrug durch Abmahnung!
Das Amtsgericht Düsseldorf betritt im Neuland Internet als erstes Deutsches Gericht rechtliches (echtes) Neuland. Zum ersten mal wurde eine gewöhnliche Abmahnung der Rechteinhaber als Betrugsversuch gewertet. Was ist passiert und was bedeutet das für Sie? Weiterlesen
Eingeordnet unter Internetrecht, IT Recht, Medienrecht, Strafrecht, Strafrecht - Cybercrime
Internetstrafrecht: Vermietung eines privaten Girokontos ist schnell leichtfertige Geldwäsche
Eine scheinbar schnelle und einfache Verdienstmöglichkeit wurde vielen Menschen schon zum Stolperstein. Wohl über Spam-Mails werden Verbraucher über die Möglichkeit aufmerksam gemacht gegen eine Bezahlung von monatlich 300,- bis 600,- Euro ihr Konto „vermieten“ zu können. Teilweise noch mit dem Hinweis, dass dies völlig legal sei und man als „Vermieter“ überhaupt kein Risiko eingehe. Die späte Erkenntnis folgt dann meist erst mit Eingang der Post von der Staatsanwaltschaft. Weiterlesen
Eingeordnet unter IT Recht, Strafrecht, Strafrecht - Cybercrime
Cybermobbing – Wie kann man sich effektiv wehren?
Cybermobbing, also Mobbing im Internet, hat viele Gesichter und unterscheidet sich vom gewöhnlichen (offline)-Mobbing gravierend. Denn Online bleiben die Schmähungen offen und für jeden abrufbar im Netz bestehen. Zudem besteht auch in vielen Fällen die Sorge, dass es nicht nur eine Quelle beziehungsweise einen „Mobbingherd“ im Internet gibt, sondern Mobbing breit gestreut von verschiedenen Personen zugleich betrieben werden kann. Gerade die scheinbare Anonymität und Einfachheit Mobbing im Internet schnell und gezielt zu betreiben, lässt die Hemmschwelle auf der Seite der Mobber sinken. Aber wie kann man sich gegen Mobbing wehren? Weiterlesen
Eingeordnet unter Internetrecht, IT Recht, Strafrecht, Strafrecht - Cybercrime
Filesharing: Haften Eltern für ihre Kinder? (Morpheus- Entscheidung)
Nicht nur für Erwachsene bietet das Internet ein reichhaltiges Angebot von Verlockungen aller Art. Zugleich entfaltet es bedingt durch seine Anonymität und dem ständigen kostenlosen Zugang zu Informationen und Daten einen gewissen Mitnahmeeffekt, der durch die nicht immer einfach zu durchschauenden rechtlichen Vorgaben noch begünstigt wird. Gerade Kinder haben es daher schwer noch zu überschauen was erlaubt oder verboten ist. Weiterlesen
Eingeordnet unter Internetrecht, IT Recht, Medienrecht, Strafrecht - Cybercrime
Kanzleiblog Rechtsanwalt Randt 