Schlagwort-Archive: Unterlassung

Inkasso: Drohen mit Eintrag in Schufa Auskunft ist unzulässig!

Will ein Inkassobüro seinem Forderungsbegehren Nachdruck verleihen, muss es bei der Auswahl der Maßnahmen Vorsicht walten lassen. Die Androhung von unzulässigen Maßnahmen kann zur Abmahnung berechtigen, die letztlich auch im Wege der einstweiligen Verfügung (Unterlassungsverfügung) durchgesetzt werden kann. So geschehen im Fall eines Inkassobüros, das vom OLG Celle zur Unterlassung von Schufa-Drohungen verurteilt worden ist.
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Eingeordnet unter Haftungsrecht, Vertragsrecht

AG Düsseldorf: Betrug durch Abmahnung!

Das Amtsgericht Düsseldorf betritt im Neuland Internet als erstes Deutsches Gericht rechtliches (echtes) Neuland. Zum ersten mal wurde eine gewöhnliche Abmahnung der Rechteinhaber als Betrugsversuch gewertet. Was ist passiert und was bedeutet das für Sie? Weiterlesen

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Eingeordnet unter Internetrecht, IT Recht, Medienrecht, Strafrecht, Strafrecht - Cybercrime

Reaktion der Bundesregierung auf die RedTube Abmahnwelle

Knapp ein Monat ist vergangen seitdem die Kanzlei U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (U+C) eine vieldiskutierte neuartige Abmahnwelle losgetreten hat. Erstmals wurde gegen Streamingnutzer operiert. Der mediale Aufschrei war groß, die Unsicherheit was rechtssicheres Surfen/Streaming angeht noch größer. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat Mitte Dezember eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, die sich mit den rechtlichen Grundlagen von Streaming, dem neuen Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken („Anti-Abmahngesetz“) und dem dubiosen Erheben der IP-Adressen der Abmahnerin beschäftigt. Weiterlesen

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Eingeordnet unter Internetrecht, IT Recht, Medienrecht

Framing von Youtubevideos und fremden Inhalten anderer Seiten

 Framing, also die Einbettung von „fremden“ Medien auf eine Webseite, ist eine einfache Möglichkeit gewünschte Medien derart auf der eigenen Page einzubetten, dass der Besucher nicht auf die Webseite des Originals weitergeleitet wird, sondern auf der eigenen Homepage bleibt und von dieser nicht abgelenkt wird. Die Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit vom Framing ist bis heute ungeklärt. Weiterlesen

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Eingeordnet unter Internetrecht, IT Recht, Medienrecht