Archiv der Kategorie: IT Recht

Aktuelles und Klassiker zum IT Recht

Hochbieten bei eBay verpflichtet zum Schadenersatz

In einem weiteren eBay Fall hat der BGH klargestellt (Urteil vom 24.08.2016, Az. VIII ZR 100/15), dass das Hochtreiben des Gebots durch den Verkäufer einen Schadenersatzanspruch des Mitbieters auslösen kann. Folgendes ist passiert Weiterlesen

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eBay Abbruchjäger verliert vor dem BGH

Im Fall des vorherigen Beitrags hat der Bundesgerichtshof jetzt zugunsten des Verkäufers und damit gegen den Abbruchjäger entschieden. Weiterlesen

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Interview bei Deutschlandradio Wissen

In einem kurzen Radiobeitrag bei Deutschlandradio Wissen wurde wurde Rechtsanwalt Randt zum Thema „eBay-Abbruchjäger“ interviewt. Anlass des Beitrags war der vom BGH (Az.: VIII ZR 182/15) kürzlich zu bearbeitende Fall eines Motorradverkaufs bei eBay. Weiterlesen

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Dashcams im Straßenverkehr

Es besteht in der deutschen Gerichtsbarkeit große Uneinigkeit, wie Dashcam-Aufnahmen im Straßenverkehr rechtlich zu bewerten sind. Vor allem die Verwertbarkeit von solchen Aufnahmen als Beweismittel in Gerichtsverfahren ist immer wieder Thema in deutschen Gerichten. Mit unterschiedlichstem Ausgang für die Beteiligten. Weiterlesen

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Update: Abbruch Jäger bei eBay

In einem früheren Beitrag wurde bereits auf die Problematik „Abbruch Jäger“ auf der Verkaufsplattform eBay hingewiesen. Trotz mehrerer gerichtlicher Einschränkungen, läuft das Geschäft mit dem Ausnutzen redlicher und nicht informierter Verkäufer immer noch auf Hochtouren. Hier ein paar Handlungsvorschläge für den Ernstfall Weiterlesen

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Schnäppchen bei eBay sind legal

Immer wieder hört man von unverschämt anmutenden Schnäppchen, die manche Käufer bei eBay machen. Vor allem bei PKW-Käufen kann man im günstigen Moment unter Umständen tausende Euro sparen. Dies vor allem natürlich dann, wenn eine Auktion unberechtigt abgebrochen wird und bereits Höchstgebote bestehen. So wie im folgenden Fall, der kürzlich vom BGH ( Az.: VIII ZR 42/14) entschieden wurde.

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eBay: Die Behauptung Phishing Opfer zu sein reicht nicht

Ein weiterer eBay Fall, diesmal vor dem Landgericht Coburg (Az. 21 O 135/13), erregte unlängst meine Aufmerksamkeit. Gegenstand war die Behauptung des Verkäufers Opfer einer Phishing Attacke gewesen zu sein. Weiterlesen

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Neues Urteil nach eBay Auktionsabbruch

Ein sehr medienwirksames Urteil des BGH vom 10.12.2014 (Az. VIII ZR 90/14) erregte in den letzten Tagen Aufmerksamkeit. Sehr zu unserer Verwunderung. Denn neue Erkenntnisse hat das Urteil nicht hervorgebracht. Vielmehr bloß alten Wein in neuen Schläuchen. Was ist passiert? Weiterlesen

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Nintendo verliert erstmals im Streit um DS Raubkopiersysteme

Wir berichteten bereits von einem anhängigen Rechtsstreit, den Nintendo derzeit gegen PC-Box mit seinen Homebrews auf der Nintendo Wii ausficht. In einem weiteren Fall beschäftigt Nintendo die deutschen Gerichte mit Klagen gegen Hersteller gleicher Hard- Software für den Nintendo DS. Nach einem Urteil des EuGH muss neu geprüft werden. Weiterlesen

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Ungenehmigte Dash-Cam Aufnahmen verboten!

Seit vielen Jahren kursieren Dash-Cam Aufnahmen auf nahezu allen bekannten Videoplattformen wie Youtube und Co. Vor allem in Russland ist der Einsatz der Cockpit-Kameras sehr populär und das Veröffentlichen kurioser Aufnahmen üblich. Nicht so in Deutschland. Bayrische Datenschützer haben nun erstmals einen gerichtlichen Erfolg gegen die Veröffentlicher von Dash-Cam Aufnahmen errungen. Weiterlesen

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