Das Oberlandesgericht Bremen hat sich unlängst mit den Pflichten eines Tennistrainers befasst. Im Ausgangsfall kam es in einem 45-minütigen Training zu einem Unfall seines Schülers, der über einen der vielen liegengebliebenen Bälle bei einer Übung stürzte, Es kam zu einer erheblichen Verletzung des Schülers. Er machte im Folgenden materiellen Schadenersatz und Schmerzensgeld in Höhe von in etwa 5000,- EUR geltend. Weiterlesen
Monatsarchiv: Oktober 2013
Haftung des Sporttrainers für verletzte Schüler nach Sportunfall
Eingeordnet unter Haftungsrecht, Vertragsrecht
Ausgleichsansprüche nach Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
Einmal mehr hat sich der BGH mit Ansprüchen nach einer gescheiterten nichtehelichen Lebensgemeinschaft befasst. Grundlage der Entscheidung waren die geltend gemachten Ansprüche eines Lebenspartners, der einen finanziellen Ausgleich sowohl für gezahlte Kredittilgungsraten eines Wohnhauskredits, als auch für erbrachte handwerkliche Leistung (gelernter Tischler) am Wohnhaus verlangte.
Die Ansprüche in Höhe von weit über 60.000,- EUR scheiterten zunächst in den unteren Instanzen. Nur der BGH sah einen Teil der Forderungen als wohl berechtigt an. Weiterlesen
Eingeordnet unter Familienrecht
Filesharing: Haften Eltern für ihre Kinder? (Morpheus- Entscheidung)
Nicht nur für Erwachsene bietet das Internet ein reichhaltiges Angebot von Verlockungen aller Art. Zugleich entfaltet es bedingt durch seine Anonymität und dem ständigen kostenlosen Zugang zu Informationen und Daten einen gewissen Mitnahmeeffekt, der durch die nicht immer einfach zu durchschauenden rechtlichen Vorgaben noch begünstigt wird. Gerade Kinder haben es daher schwer noch zu überschauen was erlaubt oder verboten ist. Weiterlesen
Eingeordnet unter Internetrecht, IT Recht, Medienrecht, Strafrecht - Cybercrime
Muss man vorgerichtliche Inkassokosten bezahlen?
Inkassounternehmen sind aus der heutigen Wirtschaft nicht mehr wegzudenken und werden insbesondere von größeren Unternehmen zur Forderungsdurchsetzung vorzugsweise in Anspruch genommen. In vielen Fällen sehen sich Schuldner aber zusätzlich zur eigentlichen Forderung, auch noch teils erheblichen Inkassokosten ausgesetzt und fühlen sich häufig als Spielball unseriöser Geschäftspraktiken. Es stellt sich also die berechtigte Frage: Müssen Inkassokosten immer bezahlt werden? Weiterlesen
Eingeordnet unter Haftungsrecht
Mangelhafte Küche und trotzdem Vorkasse?
Der Kauf einer neuen Küche wird von vielen Menschen wie eine Art Neuanfang im Haushalt empfunden und kann -schon aus finanziellen Gesichtspunkten- mit dem Kauf eines Neuwagens verglichen werden. Umso schlimmer ist es dann, wenn die gelieferte Küche Mängel aufweist bzw. mangelhaft eingebaut worden ist.
Viele Küchenhändler wimmeln dann gerne den Kunden ab, vertrösten ihn mit halbherzigen Nacherfüllungsversuchen oder reagieren mitunter gar nicht mehr unter Verweis auf ihre AGB, die sie angeblich von ihrer Haftung freispricht. Gut wenn man weiß, was seine Rechte sind und wie man sich zur Wehr setzt. Weiterlesen
Eingeordnet unter Vertragsrecht
Promillegrenze von Fahranfängern
Es vergeht kaum ein Jahr, indem sich die Öffentlichkeit nicht mit der Null-Promillegrenze im Straßenverkehr auseinandersetzt. Es wird dann regelmäßig über das Für und Wieder gestritten, mit dem oftmals selben Ergebnis, dass „eine Maß wohl noch erlaubt sein muss“. Verschwiegen wird bei der durchaus populistischen Diskussion immer wieder, dass eine solche absolute Grenze schon rein messtechnisch und auch aus medizinischen Gründen problematisch und unpraktikabel bzw. unjustiziabel ist. Weiterlesen
Eingeordnet unter Strafrecht
Fahrzeugschadenberechnung auf Neuwagenbasis
Leider passiert es häufiger als man denkt. Man schafft einen neuen Wagen an, die ersten Spritztouren werden unternommen und die Freude wegen des neuen Schmuckstücks scheint untrüblich… Doch bereits ein kleiner unscheinbarer Unfall kehrt die Freude direkt ins Gegenteil um. Vom Neuwagen zum Unfallwagen. Schon rein finanziell ein Alptraum eines jeden Neuwageneigentümers. Nun stellt sich schnell die Frage welcher Schaden denn nun ersetzt wird und ob möglich ist den erst kürzlich bezahlten Neupreis erstattet zu bekommen. Denn die wenigsten Reparaturen können den Makel „Unfallwagen“ beseitigen. Weiterlesen
Eingeordnet unter Haftungsrecht
Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Google Autocomplete (Suchergänzungsvorschlag)
Viele Googlenutzer weltweit werden es bemerkt haben. Google hilft einem bereits bei der Eingabe der ersten Buchstaben das eingegebene Wort und mitunter ganze Suchbegrifffolgen zu vervollständigen. Oft kommen durch die Ausfüllhilfe (autocomplete-Funktion) brauchbare Hinweise heraus, erleichtern die Eingabe und sparen so das mühselige Eintippen des ganzen Wortes. Manch einem wurde diese Funktion aber bereits zum Verhängnis. Weiterlesen
Eingeordnet unter IT Recht, Medienrecht
Kanzleiblog Rechtsanwalt Randt 